Demokratie/Sozialpolitik

Metallarbeitgeber treiben den Widersinn auf die Spitze

Veröffentlicht am von Klaus Lang / 0 Kommentar
Screenshot: Website Gesamtmetall

Der größte Arbeitgeberverband Deutschlands in der Privatwirtschaft, der Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie, Gesamtmetall, hat einen neuen Präsidenten gewählt (eine Präsidentin gab es noch nie), der am 1. Januar 2026 sein Amt antreten wird. Das ist ein eigentlich ein Routinevorgang. Dass es diesmal keine Routine ist, liegt an einem sehr wichtigem Detail: Der neue Gesamtmetallpräsident, Dr. Udo Dinglreiter, ist Mitinhaber und Geschäftsführer eines Maschinen- und Anlagenbauers in Bayern mit circa 200 Beschäftigen und mehreren Standorten, der nicht tarifgebunden ist. Ein Novum in der 135-jährigen Geschichte, wie Gesamtmetall selbst herausstellt: Er sei „der erste aus einem nicht tarif­ge­bun­denen Unter­nehmen“.

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Auch das noch!

Besser mit AfD-Mitgliedsbuch zur Fußball-WM?

Amerika war einmal das Land, in das man mit seinen Zukunftsträumen reiste. Heute hat man stattdessen seine Online-Vergangenheit mitzubringen – ob man will oder nicht. Und spätestens beim Einsprechen dieses Podcasts wird klar: Ich selbst werde das Traumland der Freiheit wohl nur noch auf Google Maps betreten dürfen. Denn tatsächlich soll künftig die Social-Media-Historie der letzten fünf Jahre für alle visumbefreiten Reisenden offengelegt, und die US-Grenze zur politischen Empfindlichkeitszone werden (so ähnlich wie es einmal die DDR-Grenze war). Offiziell nachzulesen im Federal Register vom 10. Dezember 2025.

Politische Praxis

Finanzielle Förderung für Abbrucharbeiten an der Brandmauer?

Veröffentlicht am von Helmut Ortner / 0 Kommentar
Vorstand: Andreas Rödder, Kristina Schröder, Harald Mosler (Screenshot: Website R21)

Die konservative Denkfabrik „Republik 21“ (R21) bekommt künftig viel Geld vom Staat, dabei fand die Union, als sie noch in der Opposition war, NGO-Förderung doch zweifelhaft. Eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung muss nicht immer klein sein. Nicht selten umfasst dieses parlamentarische Instrument für Oppositionsparteien viele Fragen an die Bundesregierung. Doch 551 Fragen, die die Unionsfraktion im Februar 2025 – zwei Tage vor der Bundestagswahl – stellte, waren dann doch eher ungewöhnlich. Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Co. wollten zeitgenau und wahlkampf-kompatibel wissen, wie es um die politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen bestellt ist. Dabei ging es um gemeinnützige Vereine, Stiftungen und Organisationen, die projektbezogen Geld aus öffentlichen Kassen erhielten, darunter die Amadeu Antonio Stiftung, Foodwatch, die Tierschutzorganisation Peta und auch die «Omas gegen Rechts«..

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Interview/Rechtsradikalismus

Mobilisierung für einen muskelbepackten Kapitalismus

Veröffentlicht am von Horand Knaup / 0 Kommentar
Screenshot: Youtube

„In verschiedenen Parteien sind Politikerinnen und Politiker durch die Wahlerfolge der AfD in eine Art rechtspopulistischen Panikmodus verfallen und haben rechte Frames normalisiert. Die neuere politikwissenschaftliche Forschung zeigt ziemlich gut, dass dies rechte Parteien nicht schwächt, sondern stärkt“, sagt Oliver Nachtwey im Interview. So wie die Linke nie die bessere Ökologiepartei im Vergleich zu den Grünen werde, könne die Union nicht die bessere Antimigrationspartei werden gegenüber der AfD. „Das hat vor allem die Union noch nicht verstanden, da sind Merz und Co. noch sehr im alten Modus.“ „Was heißt alter Modus“, fragt Horand Knaup.

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Rechtsradikalismus

Explosive Gefühle

Veröffentlicht am von Thomas Gesterkamp / 0 Kommentar

Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey haben sich mit ihrer 2022 erschienenen Studie Gekränkte Freiheit einen Namen gemacht. Dieser “Neoklassiker der Sozialwissenschaften”, wie der österreichische Standard lobte, analysierte den so bezeichneten “libertären Autoritarismus”. In ihrem aktuellen Buch Zerstörungslust kreiert das Autorenduo, das an der Universität Basel forscht, nun ein weiteres, noch drastischer formuliertes Label: den “demokratischen Faschismus”. Gemeint sind durch reguläre Wahlen an die Macht gekommene rechtspopulistische Regierungen, die liberale Errungenschaften wie Gewaltenteilung, unabhängige Justiz und freie Medien einschränken. Als Beispiele genannt werden Donald Trump in den USA, Javier Milei in Argentinien, Viktor Orban in Ungarn oder Giulia Meloni in Italien.

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Rechtsradikalismus

Weitrechts, autoritär und deutsch

Veröffentlicht am von Helmut Ortner / 0 Kommentar
Foto: Leonhard Lenz auf wikimedia commons

Im hessischen Gießen hat sich die AfD-Jugend neu gegründet. Sie nennt sich jetzt „Generation Deutschland“. Auch Alt-Extremist Björn Höcke war vor Ort. Er genoss die Bewunderung der jungen Männer (und auffallend wenigen jungen Frauen), die ihm im modisch-saloppen Zwirn und Rasiermesser-Scheitel zu jubelten und in ihren Parteitagsreden so sprachen, wie lupenreine Rechtsextremisten eben sprechen. Partei-Chefin Chefin Alice Weidel war extra für ein Grußwort angereist. Sie weiß, wie wichtig die Parteijugend für die Mutterpartei ist. Sie soll als Kaderschmiede dienen, um fähiges Personal zu rekrutieren. Alle Mitglieder müssen nun auch Mitglied in der AfD sein. Dadurch fällt die neue Jugendorganisation unter das Parteienrecht. Die Hürden für ein Verbot sind viel höher. Das und der erhoffte Grad an Professionalität sind das Neue an der neuen AfD-Jugendorganisation. Nicht ihr Grad an Radikalität.

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Auch das noch!

Gnade ist kein rosa Champagner

Wir gewöhnen uns gerade daran, wieder in finsteren Zeiten zu leben. Reiche Geldsäcke greifen nach der Macht, Machthaber gieren nach Reichtum. Die Justiz ist beiden ein Dorn im Auge. Zwei Prachtexemplare dieser Spezies sind Donald Trump und Benjamin Netanjahu. Der eine macht das Weiße Haus zum Selbstbedienungsladen, der andere hat ein Bestechlichkeits-Betrugs-Geheimnisverrats-Problem – und fordert Gnade.

Nahostkonflikt

Schmerzhafte, schonungslose Klarheiten

Veröffentlicht am von Jutta Roitsch / 1 Kommentar

Der Historikerstreit in Israel ist mit seinem Namen verknüpft: Benny Morris veröffentlichte 1988 bei „Cambridge University Press“ die ersten Forschungsergebnisse zum Krieg 1948/49, zu Flucht und Vertreibung (Nakba) der palästinensischen Araber im britischen Mandatsgebiet Palästina sowie vor und nach der Gründung des jüdischen Staates Israel, in dem Morris am 8. Dezember 1948 zur Welt kam: Mit „Die Geburt des palästinensischen Flüchtlingsproblems“ begann eine jüngere Generation von israelischen Historikern die Geschichte ihres Landes neu zu erforschen, Mythen zum jüdischen Nationalismus zu hinterfragen. Der Gegenwind blies heftig. Erst knapp zwanzig Jahre später erschien das fundamentale und 2004 überarbeitete Werk von Morris auf Hebräisch. Benny Morris wurde als Nestbeschmutzer und Antizionist beschimpft. Jetzt, noch einmal zwanzig Jahre später, hat der emeritierte Professor der Geschichte an der Ben-Gurion-Universität in Beerscheba eine noch umfangreichere „Neubetrachtung“ mit einem brisanten zweiten Kapitel veröffentlicht.

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Nahostkonflikt

Wider den ultimativen Fluch des Völkermords

Veröffentlicht am von Detlef zum Winkel / 0 Kommentar
Bild: EdenMoon auf Pixabay

Bruchstuecke dokumentiert einen Brief von Detlef zum Winkel an einen langjährigen Freund, den Genozidforscher Taner Akçam, Soziologe, Historiker und Inhaber des Lehrstuhls für die Geschichte des armenischen Genozids an der Clark University in Massachusetts, USA. Professor Akçam war einer der ersten türkischen Wissenschaftler, die den Genozid an den Armeniern öffentlich thematisierten. Mit Blick auf den Gazakrieg publizierte er im Sommer 2025 zusammen mit anderen Wissenschaftlern den Aufruf „Beendet den Völkermord jetzt„. „Wenn etwas nicht zu halten ist, muss es zurückgenommen werden. Auch von Dir. Das ist mein Anliegen“, appelliert zum Winkel gegen den Völkermord-Vorwurf gerichtet.

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Politische Strategie/Zwischenruf

Sie wollen eine Union-AfD-Mehrheitsperspektive öffnen

Veröffentlicht am von Thomas Weber / 0 Kommentar

„Dass wir mit der Enthaltung der Regierung die Mehrheitsverhältnisse sichern, ist eigentlich völliger Wahnsinn“, sagt Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner gegenüber der Frankfurter Rundschau. Rettet Die Linke die Merz-Regierung? Man kann beim Umgang der schwarz-roten Regierung mit dem Rentengesetz natürlich „handwerkliche Fehler“ sehen. Fehler lassen sich freilich in einer funktionierenden Regierung korrigieren, es sei denn, diese Fehler sind in gewisser Weise „zwangsläufig“. Warum funktioniert die Regierung immer wieder ganz offensichtlich nicht wirklich, was ist da los?
Für die Abstimmung im Parlament ist die Sachlage klar: Für das Gesetz braucht es nur mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen, also die einfache Mehrheit. Deshalb hilft eine Enthaltung der Linkspartei der Union aus der Bredouille.Denn unter dieser Voraussetzung wird Schwarz-Rot auch bei mehr als zwölf Abweichlern aus den eigenen Reihen eine Mehrheit bekommen. Aber warum macht sich die Regierung von der Linkspartei abhängig?

Aus meiner Sicht ist auch der Streit um das Rentengesetz – nach der Richterwahl – nur ein weiteres Projekt von Teilen der Union und sehr rechter Kreise. Sie wollen eine Union-AfD-Mehrheitsperspektive öffnen, um den Bundeskanzler und die schwarz-rote Koalition zu zermürben. Für diesen Zweck hat sich die „Junge Gruppe“ instrumentalisieren und sich in eine unter inhaltlichen Gesichtspunkten absurde Machtprobe treiben lassen.
Solche Instrumentalisierungen wie bei der Richterwahl und dem Rentenpaket wird es innerhalb der Union so lange geben, wie die Union den Umgang mit der AfD nicht wirklich geklärt hat. So lange wird die Regierungsfähigkeit der Union massiv eingeschränkt sein. Um ihr Verhältnis zur AfD politikfähig zu machen, sollte die Union daher dem AfD-Verbotsverfahren nicht länger im Weg stehen. Die AfD lässt es zu, dass in und von ihrer Anhängerschaft die unantastbare Würde des Menschen missachtet wird. Sie gibt immer wieder zu erkennen, wie wenig ihr Rechtsstaat und parlamentarische Demokratie gelten. Ein Verbotsverfahren ist die angemessene und wichtige Reaktion darauf. Wenn ein solches Verfahren läuft, dürften auch alle Öffnungsabsichten in Richtung AfD ihre destablisierende, destruktive Kraft verlieren.

Atom

Schludert die Schweiz bei ihren Atomkraftwerken?

Veröffentlicht am von Eva Stegen / 0 Kommentar
Beznau, das älteste AKW der Erde, steht mit seinen beiden Methusalem-Blöcken zehn Kilometer hinter der deutschen Grenze auf einer Insel im Rheinzufluss Aare. (Foto, 2003: Roland Zumbühl auf wikimedia commons)

Ist Deutschland atomar gefährdet? Wer so fragt, erhält oft Antworten der Erleichterung: Nein, denn es seien doch fünf der sieben belgischen Reaktoren in Doel und Tihange geschlossen worden, das AKW Fessenheim in Frankreich ja auch. Andere erinnern an die einstigen angeblich so sicheren deutschen Reaktoren — was von tiefer Unkenntnis über deren zuletzt gegebenen technischen Zustand zeugt. Manche verweisen allerdings auf das von Russland besetzte ukrainische AKW Saporischschja, das — trotz der Entfernung von 2000 Kilometern — wegen der immer wieder unterbrochenen externen Stromversorgung eine echte nukleare Sicherheits-Bedrohung ist. Jedoch: Welche Gefahren für ganz Deutschland an der Grenze zur Schweiz lauern, in Form von schweizerischen AKW‘ s, das hat kaum jemand auf dem Zettel.

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US-Politik

Sargnägel für die UN-Charta

Veröffentlicht am von Andreas Zumach / 1 Kommentar

Seit Anfang September hat die US-Luftwaffe auf Anordnung von Präsident Trump bei bislang bekannt gewordenen 21 Angriffen auf Boote in der Karibik und im Ostpazifik mindestens 83 Menschen ermordet, weil diese Boote angeblich Drogen aus Venezuela transportierten und damit die „ nationale Sicherheit der USA gefährdeten“. Für die behaupteten Drogentransporte legte die Trump-Administration bis heute keinen einzigen Beweis vor. Doch selbst mit derartigen Beweisen wären diese Luftangriffe ein Kriegsverbrechen und ein schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht.

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Medien

Social Media als Ordnungsstörer und Gamechanger

Veröffentlicht am von Otfried Jarren / 0 Kommentar
Bild: Pixaline auf Pixabay

Die Frage, ob, wo und wie lange Kinder und Jugendliche Social Media nutzen dürfen, machte jüngst medial Furore. Die Antworten kennen wir schon: Es bedarf individueller Maßnahmen: Sensibilisierung, Medienkompetenzförderung. Der Umgang mit kollektiven Risiken, so der Impact von Social Media auf das politische Institutionensystem, ist hingegen schwieriger: Wann und woran erkennt man diese Risiken? Und was müsste dann wer tun? Social Media haben Impact auf die Sicherheit und Stabilität des gesellschaftlichen Vermittlungssystems, auf die Zuverlässigkeit und Qualität der Inhalte der öffentlichen Kommunikation, auf die Herstellung von Öffentlichkeit und Öffentlicher Meinung. Sie wirken als Medien, gewinnen dadurch Einfluss auf die Orientierung der Gesellschaft und auf die Legitimität des politischen Institutionensystems.

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Sozialpolitik

Auch Unkenntnis speist die Kritik am Sozialstaat

Veröffentlicht am von Klaus Vater / 0 Kommentar
Screenshot: Website Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Der Beitrag in den Bruchstücken „Ein Sozialstaat, der trägt“, genannt Aufruf („Wir bauen den Staat von morgen“) hat in mir einen Verdacht wachsen lassen. Und zwar den Verdacht, dass die Kenntnisse der Funktionsweise, des Sinns und der Möglichkeiten des Sozialstaats, gemessen an früheren Zeiten (die der kenntnisreichen Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie der ehrenamtlichen Sozialberater, der Versichertenältesten etc.), gravierend kleiner geworden sind. Ich kann in diesem Zusammenhang die Tatsache anführen, dass die Gruppen der geflüchteten Menschen und der Arbeitslosen von der sogenannten „Öffentlichkeit“ als besonders unfair bevorzugt bewertet werden, obgleich sie mit Blick auf die gesamten Sozialstaatsausgaben keine herausragende Bedeutung haben. Das meine ich jedoch nicht.

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Klimakatastrophe/Rezension

Was hilft gegen Aussichtslosigkeit?

Veröffentlicht am von Tom Strohschneider / 0 Kommentar

Es hätte sicher nicht erst noch der COP30 in Belém bedurft, in die Nähe schierer Verzweiflung zu geraten: Wenn doch einerseits alles bekannt ist, das man wissen muss, und andererseits die Verhältnisse derart beschaffen sind, dass trotzdem nicht die nötigen Schritte unternommen werden – bleiben da nicht nur Aussichtslosigkeit, Niedergeschlagenheit? Selbst wenn man sich das vernünftigerweise zurechtrücken möchte, weil man ja ebenso weiß, dass Fatalismus nicht hilft, dass die nicht ausreichenden Schritte immerhin Schritte sind, dass »jedes Zehntel Grad wichtig ist«, dass sich »der Markt doch längst entschieden« hat, dass sogar auf dem östlichen Land überall Wärmepumpen und Solaranlagen aus dem Boden schießen, dass die Mehrheiten für eine andere Klimapolitik zwar skeptischer werden, was die Umsetzung angeht, aber immer noch Mehrheiten sind – dann bleibt doch das Gefühl, nicht recht zu wissen, wie man mit dem offenbar unauflösbaren Widerspruch umgehen soll, der »Wirkliches und Mögliches« trennt. 

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