Nach einem Jahr schwarz-roter Regierungskoalition ist die Stimmung sowohl unter den Regierenden als auch in der Bevölkerung auf einem Tiefpunkt. Nur noch 11 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind mit der Regierung zufrieden. Die Zustimmungswerte für die CDU gingen in der Sonntagsfrage seit dem Wahlergebnis im letzten Jahr von 28,5 Prozent auf 22 Prozent zurück und die SPD verliert gegenüber dem historisch schlechten Wert im Wahljahr 2025 nochmals mehr als 4 Prozent und sinkt auf den Status einer Splitterpartei von 12 Prozent. Die Regierungsparteien wären also bei einer Wahl heute von einer Parlamentsmehrheit weit entfernt. Die AfD liegt mit 27 Prozent vorn. In Sachsen-Anhalt kommt die AfD sogar auf 41 Prozent und könnte die absolute Mehrheit im dortigen Landtag schaffen. Angeführt von der Springerpresse BILD und WELT hat sich auch in den meisten anderen Medien die Lesart eingestellt: Die Sozialdemokraten sind an allem schuld.
In Paris geht es kulturell und intellektuell zur Sache: Über 600 Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Wissenschaftler, Künstlerinnen und Künstler aller Sparten bäumen sich auf gegen die kapitalistische Machtergreifung des rechtsextremen Milliardärs Vincent Bolloré mit Printmedien, privaten Fernsehsendern, Buchverlagen, Bahnhofsläden wie Relay. Sie fordern von der französischen Regierung ein Gesetz zum künstlerischen und sozialen Schutz ihrer Berufe und ihrer individuellen Rechte: 55 Prozent der hauptberuflichen Schriftstellerinnen und Schriftsteller verdienten nicht einmal den Mindestlohn („Smic“), 37 Prozent lebten unterhalb der Armutsgrenze, die Rechte an ihren Werken verloren sie häufig mit einer Vertragsunterzeichnung. In einem öffentlichen Aufruf (Le Monde vom 8./9. Mai) erinnern sie jetzt an den legendären Bildungsminister Jean Zay (1904-1944), der vor neunzig Jahren mit einem neuen Urheberrecht die „professionelle Würde“ von Künstlern, Wissenschaftlern und Schriftstellern sichern wollte. Der Vorstoß dieses linken (und jüdischen) Ministers, der in Schulen und Universitäten Kantinen einführte und die Filmfestspiele in Cannes begründete, scheiterte an einer massiven, rechtsextremen Verleumdungskampagne. Das Gesetz, das die 617 „artistes-auteurs“ im Namen von rund 350 000 Betroffenen fordern, soll den Namen dieses Mannes tragen, der nach Beginn des zweiten Weltkrieges am 2. September 1939 von seinem Amt als nationaler Bildungsminister zurücktrat, Soldat wurde, gegen die deutsche Besatzung und die Vichy-Regierung kämpfte, von deren Miliz er wegen angeblicher Fahnenflucht in Marokko verhaftet und am 20. Juni 1944 erschossen wurde. Seit 2015 rehabilitiert, ruht er jetzt im Panthéon. Es ist die spannungsgeladene Geschichte Frankreichs von der oft beschworenen Volksfrontregierung unter Léon Blum (1936), den NS-Kollaborateuren in Vichy bis zu den Rechtsextremen von heute, an die die Initiative der 617 bewusst und herausfordernd erinnert. Sie antwortet damit auf die Provokation des Vincent Bolloré, der ihre Solidarität mit dem plötzlichen Rauswurf des charismatischen Grasset-Verlegers Olivier Nora am 14. April höhnisch kommentiert hatte: Eine „kleine Kaste, die sich über alle und alles erhebt“, mache Lärm. Die „kleine Kaste“ bewegt jetzt mit diesem Aufruf zu einem neuen Jean Zay-Gesetz die künstlerische und intellektuelle Klasse in Frankreich und fordert die Regierung heraus. Ein außerordentliches Signal ein Jahr vor den Präsidentenwahlen, in denen Vincent Bolloré den rechtsextremen Rassemblement National und dessen Präsidenten Jordan Bardella mit allen Mitteln unterstützt.
„Postmodern links – Ein Appell an Systematik und Selbstreflexion“ ist der Titel eines Vortrags von Ilse Bindseil für disput, das Dresdner „Forum für kritische Gesellschaftstheorie und Bildung“. Dass „links“ wie alle anderen gesellschaftlichen Erscheinungen dem Zeitgeist unterworfen ist, zeigt sie in einer Art Retrospektive, auch einer persönlichen Aufarbeitung. Zugleich verdeutlicht sie, dass „links“ sich an einem Gesamtbegriff von Gesellschaft bewähren muss. „Zur Frage, wie es heute mit ‚links‘ steht, könnten sich andere ungleich kompetenter äußern. Ich verstehe die Frage an mich, die ich keine ausgewiesene, eher eine aus den kritisch-theoretischen 68ern übriggebliebene Linke bin, so: Was kann ich beitragen zu einer Bestimmung von links?“ Als „genuin links“ bleibt für Ilse Bindseil dabei „eigentlich nur die Haltung rigoroser Selbstkritik und, auf der affirmativen Seite, das Vertrauen in ‚links‘ als ein dem Kantischen ‚Geschichtszeichen‚ analoges „Begriffszeichen“ übrig, das mich auf dem rechten Weg hält.“ Bruchstücke dokumentiert den Vortrag ungekürzt. [at]
In vier Monaten sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, zwei Wochen später in Mecklenburg-Vorpommern. In beiden Bundesländern wird ein Aufstieg der rechtsextremen AfD erwartet, in Sachsen-Anhalt vielleicht sogar eine Mehrheit der Stimmen und Mandate. Der 8. Mai erinnert an das Ende einer Schreckenszeit, die mit dem Aufstieg einer völkisch-nationalistischen Partei begann. „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“ Mit diesen Sätzen seiner Rede am 8. Mai 1985 im Deutschen Bundestag ordnet der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker die Kapitulation von Wehrmacht und Nazi-Staat, 40 Jahre danach, endlich richtig ein. Diese Worte wirkten befreiend für mich und viele meiner Generation. Sie lösten aber auch Widerspruch und Empörung aus.
Aus unrealistischen Erwartungen der Politik an sich selbst und des Wahlvolks an die Politik entsteht Treibstoff für weitrechte Bewegungen. Politikverdrossenheit grassiert, Politiker-Bashing avanciert zur Lieblingsbeschäftigung des Journalismus, auf digitalen Plattformen überschlagen sich die Wellen der Empörung. Und Weitrechts sammelt Zuspruch, Stimmen und Mitglieder. Unter den Mythen der Moderne sticht die Vorstellung hervor von der versagenden Politik, die als großmäulig und entscheidungsschwach bewertet wird. Ein Erklärungsversuch aus drei verschiedenen Perspektiven, (I) einem historischen Schlaglicht, (II) einer gesellschaftstheoretischen Positionierung und (III) einer Strukturanalyse, die sich von Kulissenschiebereien der politischen Kommunikation nicht ablenken lässt.
Landtag Sachsen-Anhalt (Foto, 2012: Ralf Roletschek auf wikimedia commons)
Die rechtsextreme AfD, die sich In Sachsen-Anhalt an der Schwelle zur Machtergreifung sieht, erklärt der Kultur und Bildung im Land in aller Offenheit den Krieg. Das klingt martialisch, aber ein Blick in das156seitige „Regierungsprogramm“ belegt: Der Kampf gegen „linken Ungeist“ und „das Zerstörungswerk der Altparteien“ beginnt für die AfD bei der Kultur und der Bildung. „Da Kultur in der Bundesrepublik Deutschland Ländersache ist, verfügen wir nach einem Sieg bei der Landtagswahl 2026 über vielfältige Möglichkeiten, unsere kulturpolitischen Vorstellungen umzusetzen“, heißt es im Kapitel „Kultur und Integration„. Über allem stehen die „patriotische Wende“, „Nationalstolz“ und die Erinnerung an die „reiche Geschichte vor 1933“.
Wenn in diesem September gewählt ist, kann die Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt nicht nur stärkste Partei sein, sondern auch die Mehrheit der Parlamentssitze errungen haben. Eine Umfrage von Ende März zeigt die Partei bei 38 Prozent, weit abgeschlagen der nächstplatzierte Konkurrent, die CDU, mit 26 Prozent. Scheitern die kleineren Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde, könnte die rechtsextrem-populistische AfD regieren (siehe Grafik unten). Die Partei selbst rechnet damit, bereitet sich darauf vor, legte bereits ein sehr detailliertes politisches Programm vor.
„Kein Klassenkampf ohne Feminismus, kein Feminismus ohne Klassenkampf!“ Screenshot: Instagram, Illustration @lin.a.tari
Heute kaum zu glauben, aber der Ursprung des 1. Mai als Tag der Arbeit liegt in den USA: Vor 140 Jahren, am 1. Mai 1886 riefen die Gewerkschaften dort zum landesweiten Streik für den Achtstundentag auf: „8 hours work, 8 ours rest, 8 hours leisure“ war die Parole. Drei Jahre später wurde daraus der weltweite Kampftag der Arbeiterbewegung. Die Parole des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai 2026 “Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ klingt nicht nach selbstbewusster Zukunftsorientierung, sondern gilt sicher vielen als Rückgriff in die Mottenkiste klassenkämpferischer Parolen. Aber wenn die Tarifbindung zurückgeht und Tarifflucht alltäglich wird, wenn Betriebsratswahlen behindert und verhindert, Wahlvorstände und gewählte Betriebsräte bedroht und gekündigt werden, wenn der Kündigungsschutz als Wachstumsbremse diffamiert, wenn der Sozialstaatskompromiss, eine zentrale Grundlage unseres Gemeinwesens, gefährdet wird, ist die Anleihe bei klassenkämpferischen Parolen naheliegend.
Eine Sendung der heute Nachrichten begann in diesen Tagen mit einem Bericht über die Gesundheitsreform der Bundesregierung. Moderatorin Jana Pareigis bestimmte den Ton am Desk. Ihre erste Frage an die Journalistin, die berichten sollte, lautete: „Wie viele Streitpunkte stecken in dem Entwurf?“ Statt einer Bestandsaufnahme von Fakten für die Abermillionen Mitglieder und Versicherte des Gesundheitswesens die Suche nach Streit und Krawall. Ich will nicht sagen, dass das typisch ist für die Grund- und Tonlage der Berichterstattung über Gesundheitsthemen; aber aufschlussreich ist Frau Pareigis dennoch. Da schwingt die Einstellung mit: Was haben die Damen und Herren in Berlin jetzt wieder angerichtet.
Der Aufstieg der AfD hinterlässt auch in der Arbeitswelt seine Spuren, jedoch weitaus schwächere als in der politischen Landschaft. Für den Umgang mit Rechtsextremismus im Arbeitsalltag empfiehlt IG Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban eine Doppelstrategie aus „klarer Kante und offener Tür“. Im bruchstücke-Gespräch mit Hans-Jürgen Arlt macht er einen Unterschied zwischen aktiven Mitgliedern und sympathisierenden Mitläufern. „Klare Kante gegen die Organisatoren, Ideologen, Strategen und Agitatoren der Rechten. Sie gilt es mit allen Mittel zu bekämpfen, die die Demokratie bereitstellt.“ Mitläufern aber „müssen wir nicht ausreden wollen, dass es Anlässe für ihre Wut gibt“. Der Linken fehle es an Fähigkeiten, emotionale Nähe zu den Menschen zu schaffen. „Auch die Gewerkschaften tun sich mitunter schwer, die emotionale Komponente in ihrer Politik der Mitgliederwerbung und -bindung angemessen zu berücksichtigen und auszubauen.“ Ausdrücklich fordert Urban dazu auf, „die schwungvolle und kritiklose Beteiligung an der gigantischen Aufrüstung der NATO-Staaten“ nicht mitzutragen und die gewerkschaftliche Opposition gegen imperiale Anmaßung und Militarisierung zu stärken.
Vor über fünf Jahrzehnten traten in der damaligen Bundesrepublik mehrere Hunderttausende Beschäftigte in „wilde“ Streiks – unter ihnen viele Migrant:innen. Die politische Rechte tobte, die konservativen Medien hetzten, der Rassismus war allgegenwärtig. Und doch veränderten die Kämpfe die Gesellschaft. Wie das geschah und was die Auseinandersetzungen bewirkten, ist nachzulesen in dem Buch „Der Streik hat mir geholfen, als junger Mensch Kraft aufzubauen – Migrantische Kämpfe gegen Ausbeutung und Rassismus“.
Johannes Rau, 1931-2006 (Foto: J.Liebmann auf wikimedia)
Diskussionen über die Zukunft von Gesundheit, Rente, Pflege und Steuerpolitik bestimmen seit Monaten die öffentliche Debatte. Die meisten Forderungen, Argumente und Behauptungen sind nicht neu. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Beschäftige und Unternehmen – wenn auch beileibe nicht für alle – werden soziale Sicherheit und Sozialstaat immer wieder zu Sündenböcken gemacht. Wer Bestehendes verbessern will, wird als weltfremd dargestellt. Wer Bewährtes erhalten will, wird als „Blockierer“ karikiert. Wer bei sozialer Infrastruktur und bei Leistungen kürzen will, wird als zukunftsorientiert dargestellt. Während die Gehälter und Pensionsansprüche der DAX-Vorstände 2025 zweistellig gestiegen sind, will der Bundeskanzler die gesetzliche Rente der Beschäftigten zur „Basisabsicherung“ verzwergen.
„Brüder und Schwestern, warm oder nicht, Kapitalismus bekämpfen ist unsere Pflicht“ (Screenshot: Münster 1972!)
Wer als Mann in der deutschen Nachkriegszeit Sex mit Männern hatte, musste seine Orientierung verbergen. Denn die junge Bundesrepublik bestrafte gleichgeschlechtliche Beziehungen rigide. In den zwanzig Jahren nach der Staatsgründung wurden Hunderttausende Ermittlungsverfahren eingeleitet, über fünfzigtausend Männer auch verurteilt. In den sogenannten Sittendezernaten arbeiteten damals häufig Polizisten, die schon in der Nazizeit Jagd auf Schwule gemacht hatten. Rechtliche Grundlage war der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches, der aus dem Kaiserreich stammte, von den Nationalsozialisten drastisch verschärft worden war und in Westdeutschland zunächst unverändert gültig blieb. Die ehemalige DDR griff immerhin auf die etwas liberalere Regelung der Weimarer Republik zurück, schon ab Ende der 1950er Jahre wurden Schwule dort kaum noch juristisch verfolgt.
Bundeskanzler Merz hat die Katze aus dem Sack gelassen. Das Bild mit der Katze im Sack bedeutet, eine Absicht preis zu geben. Klarheit zu schaffen. Darin steckt auch ein Hinweis auf den ursprünglichen Sinn des Sprüchleins: Auf dem Markt etwas im Sack kaufen, was sich später nicht als die gekaufte Ware erweist, sondern als wütende Katze. Kanzler Merz hat – sinnigerweise auf dem 75. Geburtstag des deutschen Bankenverbandes – die Katze aus dem Sack gelassen, denn er erklärte, dass die gesetzliche Rente künftig „allenfalls noch die Basisabsicherung“ sein werde. Allenfalls?
Wer glaubt Ihr denn, dass Ihr seid: Vincent Bolloré, der mächtigste Medienzar Frankreichs, schlägt am 19. April in seiner Sonntagszeitung Le Journal DuDimanche mit aller Wucht gegen „eine kleine Kaste, die sich über alle und alles erhebt“ und Angst erzeuge. In einer nicht einmal vierzig Zeilen langen Erklärung eröffnet der bretonische Milliardär und Eigentümer der größten Verlagsgruppe Hachette Group in Frankreich einen Kulturkampf, der in dieser Härte beispiellos ist. Fünf Tage zuvor hat er den charismatischen, langjährigen Verlagschef von Grasset, Olivier Nora, herausgeworfen (vordergründig wegen eines Streits über den Erscheinungstermin eines Buches) und mit einem Vertrauten ersetzt. Über den Protest von über 130 Autorinnen und Autoren, deren Bücher und Schriften bisher bei dem renommierten, zur Hachette Group gehörenden Literaturverlag Grasset publiziert wurden und die ihre weitere Zusammenarbeit aufkündigten; über die Warnung von über 200 Herausgeberinnen und Herausgebern anderer Verlage vor einem ideologischen und kulturellen Krieg (Wortlaut in Le Monde vom 19/20. April) setzte sich Bolloré hinweg und konterte als Geschäftsmann: Grasset habe in einem Jahr Umsatzverluste in Millionenhöhe gemacht (von 16,5 Millionen im Jahr 2024 auf 12 Millionen 2025) bei einer gleichzeitigen Gehaltserhöhung von Nora von 830 000 Euro auf eine Million. Welcher Franzose mit finanziellen und sozialen Sorgen könne diesen medialen Lärm der „kleinen Kaste“ noch verstehen, fragte der Milliardär, der sich selbst einen christlichen Demokraten nennt, der die Literatur liebe: Mit dem Rauswurf von Nora bekämen andere Autoren eine Chance. Welche werden es sein? Namen aus dem rechtsextremen Spektrum oder dem royalen Jetset-Umfeld des Jordan Bardella (Chef des Rassemblement National), dessen Kandidatur zu den Präsidentschaftswahlen in einem Jahr Bolloré mit allen Mitteln fördert, sind schon im Gespräch. Aber die Kampfansage hat eine andere Dimension: Den Rundumschlag des Bretonen ergänzte der Generalsekretär der Redaktion von Le Journal DuDimanche, Pascal Meynadier, mit einer „Chronik einer Manipulation“, in der er die „kleine Kaste“, die sich um Olivier Nora geschart und die er in seiner 26jährigen Amtszeit hofiert habe, benennt: Es ist das linke, liberale, aber vor allem das breite Spektrum jüdischer Intellektueller in Frankreich. Mit spitzer Feder nennt er Namen und Freundschaften, Begegnungen und besondere persönlich Verträge – Verschwörungsmythen und offenkundiger Antisemitismus gehen Hand in Hand.
