Gesundheitspolitik: Man ließ den lieben Gott einen guten Mann sein

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Eine Sendung der heute Nachrichten begann in diesen Tagen mit einem Bericht über die Gesundheitsreform der Bundesregierung. Moderatorin Jana Pareigis bestimmte den Ton am Desk. Ihre erste Frage an die Journalistin, die berichten sollte, lautete: „Wie viele Streitpunkte stecken in dem Entwurf?“ Statt einer Bestandsaufnahme von Fakten für die Abermillionen Mitglieder und Versicherte des Gesundheitswesens die Suche nach Streit und Krawall. Ich will nicht sagen, dass das typisch ist für die Grund- und Tonlage der Berichterstattung über Gesundheitsthemen; aber aufschlussreich ist Frau Pareigis dennoch. Da schwingt die Einstellung mit: Was haben die Damen und Herren in Berlin jetzt wieder angerichtet.

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Hans-Jürgen Urban: Klare Kante und offene Tür

Der Aufstieg der AfD hinterlässt auch in der Arbeitswelt seine Spuren, jedoch weitaus schwächere als in der politischen Landschaft. Für den Umgang mit Rechtsextremismus im Arbeitsalltag empfiehlt IG Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban eine Doppelstrategie aus „klarer Kante und offener Tür“. Im bruchstücke-Gespräch mit Hans-Jürgen Arlt macht er einen Unterschied zwischen aktiven Mitgliedern und sympathisierenden Mitläufern. „Klare Kante gegen die Organisatoren, Ideologen, Strategen und Agitatoren der Rechten. Sie gilt es mit allen Mittel zu bekämpfen, die die Demokratie bereitstellt.“ Mitläufern aber „müssen wir nicht ausreden wollen, dass es Anlässe für ihre Wut gibt“. Der Linken fehle es an Fähigkeiten, emotionale Nähe zu den Menschen zu schaffen. „Auch die Gewerkschaften tun sich mitunter schwer, die emotionale Komponente in ihrer Politik der Mitgliederwerbung und -bindung angemessen zu berücksichtigen und auszubauen.“ Ausdrücklich fordert Urban dazu auf, „die schwungvolle und kritiklose Beteiligung an der gigantischen Aufrüstung der NATO-Staaten“ nicht mitzutragen und die gewerkschaftliche Opposition gegen imperiale Anmaßung und Militarisierung zu stärken.

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„Gastarbeiter“ – gesund und fleißig sein, dankbar alles hinnehmen

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Vor über fünf Jahrzehnten traten in der damaligen Bundesrepublik mehrere Hunderttausende Beschäftigte in „wilde“ Streiks – unter ihnen viele Migrant:innen. Die politische Rechte tobte, die konservativen Medien hetzten, der Rassismus war allgegenwärtig. Und doch veränderten die Kämpfe die Gesellschaft. Wie das geschah und was die Auseinandersetzungen bewirkten, ist nachzulesen in dem Buch „Der Streik hat mir geholfen, als junger Mensch Kraft aufzubauen – Migrantische Kämpfe gegen Ausbeutung und Rassismus“.

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Mit dem Kurswert der Ich-AG voll beschäftigt

Johannes Rau, 1931-2006
(Foto: J.Liebmann auf wikimedia)

Diskussionen über die Zukunft von Gesundheit, Rente, Pflege und Steuerpolitik bestimmen seit Monaten die öffentliche Debatte. Die meisten Forderungen, Argumente und Behauptungen sind nicht neu. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Beschäftige und Unternehmen – wenn auch beileibe nicht für alle – werden soziale Sicherheit und Sozialstaat immer wieder zu Sündenböcken gemacht. Wer Bestehendes verbessern will, wird als weltfremd dargestellt. Wer Bewährtes erhalten will, wird als „Blockierer“ karikiert. Wer bei sozialer Infrastruktur und bei Leistungen kürzen will, wird als zukunftsorientiert dargestellt. Während die Gehälter und Pensionsansprüche der DAX-Vorstände 2025 zweistellig gestiegen sind, will der Bundeskanzler die gesetzliche Rente der Beschäftigten zur „Basisabsicherung“ verzwergen.

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Putin redet verächtlich von „Gayropa“

„Brüder und Schwestern, warm oder nicht, Kapitalismus bekämpfen ist unsere Pflicht“ (Screenshot: Münster 1972!)

Wer als Mann in der deutschen Nachkriegszeit Sex mit Männern hatte, musste seine Orientierung verbergen. Denn die junge Bundesrepublik bestrafte gleichgeschlechtliche Beziehungen rigide. In den zwanzig Jahren nach der Staatsgründung wurden Hunderttausende Ermittlungsverfahren eingeleitet, über fünfzigtausend Männer auch verurteilt. In den sogenannten Sittendezernaten arbeiteten damals häufig Polizisten, die schon in der Nazizeit Jagd auf Schwule gemacht hatten. Rechtliche Grundlage war der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches, der aus dem Kaiserreich stammte, von den Nationalsozialisten drastisch verschärft worden war und in Westdeutschland zunächst unverändert gültig blieb. Die ehemalige DDR griff immerhin auf die etwas liberalere Regelung der Weimarer Republik zurück, schon ab Ende der 1950er Jahre wurden Schwule dort kaum noch juristisch verfolgt.

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Die Allenfalls-Rente ist aus dem Sack

Bild: KI

Bundeskanzler Merz hat die Katze aus dem Sack gelassen. Das Bild mit der Katze im Sack bedeutet, eine Absicht preis zu geben. Klarheit zu schaffen.  Darin steckt auch ein Hinweis auf den ursprünglichen Sinn des Sprüchleins: Auf dem Markt etwas im Sack kaufen, was sich später nicht als die gekaufte Ware erweist, sondern als wütende Katze. Kanzler Merz hat – sinnigerweise auf dem 75. Geburtstag des deutschen Bankenverbandes – die Katze aus dem Sack gelassen, denn er erklärte, dass die gesetzliche Rente künftig „allenfalls noch die Basisabsicherung“ sein werde. Allenfalls?

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Offener Kulturkampf in Paris

Wer glaubt Ihr denn, dass Ihr seid: Vincent Bolloré, der mächtigste Medienzar Frankreichs, schlägt am 19. April in seiner Sonntagszeitung Le Journal Du Dimanche mit aller Wucht gegen „eine kleine Kaste, die sich über alle und alles erhebt“ und Angst erzeuge. In einer nicht einmal vierzig Zeilen langen Erklärung eröffnet der bretonische Milliardär und Eigentümer der größten Verlagsgruppe Hachette Group in Frankreich einen Kulturkampf, der in dieser Härte beispiellos ist. Fünf Tage zuvor hat er den charismatischen, langjährigen Verlagschef von Grasset, Olivier Nora, herausgeworfen (vordergründig wegen eines Streits über den Erscheinungstermin eines Buches) und mit einem Vertrauten ersetzt. Über den Protest von über 130 Autorinnen und Autoren, deren Bücher und Schriften bisher bei dem renommierten, zur Hachette Group gehörenden Literaturverlag Grasset publiziert wurden und die ihre weitere Zusammenarbeit aufkündigten; über die Warnung von über 200 Herausgeberinnen und Herausgebern anderer Verlage vor einem ideologischen und kulturellen Krieg (Wortlaut in Le Monde vom 19/20. April) setzte sich Bolloré hinweg und konterte als Geschäftsmann: Grasset habe in einem Jahr Umsatzverluste in Millionenhöhe gemacht (von 16,5 Millionen im Jahr 2024 auf 12 Millionen 2025) bei einer gleichzeitigen Gehaltserhöhung von Nora von 830 000 Euro auf eine Million. Welcher Franzose mit finanziellen und sozialen Sorgen könne diesen medialen Lärm der „kleinen Kaste“ noch verstehen, fragte der Milliardär, der sich selbst einen christlichen Demokraten nennt, der die Literatur liebe: Mit dem Rauswurf von Nora bekämen andere Autoren eine Chance. Welche werden es sein?
Namen aus dem rechtsextremen Spektrum oder dem royalen Jetset-Umfeld des Jordan Bardella (Chef des Rassemblement National), dessen Kandidatur zu den Präsidentschaftswahlen in einem Jahr Bolloré mit allen Mitteln fördert, sind schon im Gespräch. Aber die Kampfansage hat eine andere Dimension: Den Rundumschlag des Bretonen ergänzte der Generalsekretär der Redaktion von Le Journal Du Dimanche, Pascal Meynadier, mit einer „Chronik einer Manipulation“, in der er die „kleine Kaste“, die sich um Olivier Nora geschart und die er in seiner 26jährigen Amtszeit hofiert habe, benennt: Es ist das linke, liberale, aber vor allem das breite Spektrum jüdischer Intellektueller in Frankreich. Mit spitzer Feder nennt er Namen und Freundschaften, Begegnungen und besondere persönlich Verträge – Verschwörungsmythen und offenkundiger Antisemitismus gehen Hand in Hand.

Tradwives: Kein realer Trend, mehr Medien-Hype

Bild: Jossy_Justino auf Pixabay

Sie backen Brot, schmücken das Haus, versorgen die Kinder: Auf TikTok, Instagram und YouTube inszenieren sich junge Frauen in der traditionellen Rolle der sorgenden Ehefrau – und verkaufen diesen Lebensstil als bewusste und erfüllende Entscheidung. #tradwife wird millionenfach aufgerufen; Medien sprechen international von einer Rückkehr traditioneller Geschlechterrollen. Solche Deutungen sind eingängig, weil sie komplexe gesellschaftliche Entwicklungen auf einprägsame Bilder reduzieren. Aber ist der Trend mehr als ein aktuelles OnlinePhänomen? Lena Hipp, Carolin Deuflhard und Marcel Knobloch gingen der Frage nach.

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Bei Bedarf wir und bei Bedarf ihr sagen, das können wir alle gut

Dieses Buch, das jetzt seinen Verlag gefunden hat, als gigantisch zu bezeichnen, ist kein Kotau vor einem vermeintlichen Anspruch, das, was der Bundesrepublik damals entglitten ist, nun auf andere Weise in den Griff zu bekommen; vielmehr ein Versuch, der schrankenlosen Hingabe an einen nur schwer erträglichen Gegenstand Rechnung zu tragen, mit dem emphatischen Wort aber auch der Rührung Ausdruck zu geben. Denn es ist ja nicht möglich, sich diesem Gegenstand ohne eine Portion Donquichotterie zu widmen, erstens um ihn auszuhalten, zweitens, drittens und viertens, um dem, was durch ihn an die Oberfläche, ans Licht, ins Bewusstsein gespült wird, immer neu mit Gutwilligkeit, wörtlich mit gutem Willen, zu begegnen. Gutwilligkeit, nämlich, mit einem Schuss Gutgläubigkeit, und genau nicht eine der vorgefundenen Böswilligkeit kongeniale Schärfe des Urteils vertritt in den Untersuchungen die allgemeine Grundlage des Zusammenlebens, gegen die die Ermittlungen verstießen. Die Koinzidenz von Kalkül und Verblendung, das sie charakterisiert, ist der eigentliche Gegenstand, auch das Drama des Buches. Aber wenn etwas Böses verborgen ist, dann muss es ans Licht, zumal wenn es nicht um Mord, sondern um Aufdeckung geht.

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Schock, Misstrauen, Verlust der Leichtigkeit in der Lehrerschaft

Foto: eigene Aufnahme

Seit der brutalen Ermordung des Geschichtslehrer Samuel Paty vor fünfeinhalb Jahren warten französische Lehrerinnen und Lehrer auf unmissverständliche politische und juristische Signale an alle, die Pädagogen der republikanisch-laizistischen Schule zum Schweigen bringen wollen. Aktive und massive Unterstützung aus der Politik vermissen sie bis heute, trotz des zweiten Mordes an Dominique Bernard im Oktober 2023 und weiteren Angriffen in Schulen und im digitalen Raum. In den letzten Wochen aber hat die Lehrerschaft von Pariser Richterinnen und Richtern einige Signale bekommen. Ob sie ihre große Unsicherheit beheben (können)?

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Statt Fürsorge für die Finanzwirtschaft, Vorsorge für die Menschen

Bild: geralt auf Pixabay

Das am 27. März 2026 im Bundestag beschlossene Gesetz zur privaten Altersvorsorge ist ein teures, unsoziales Projekt, das Fehlentwicklungen vorantreibt. Gewinner sind Besserverdienende, Aktienbesitzer und die Finanzwirtschaft. Die private Zusatzvorsorge erhöht für die nächsten Jahrzehnte die Kosten der Alterssicherung, ohne das Rentenniveau zu erhöhen. Die Versicherten tragen das volle Investitionsrisiko. Der staatliche Zuschussbedarf beträgt jährlich ca. 20 Milliarden Euro. Je mehr jemand privat einzahlt, desto höher ist die staatliche Förderung. Mit den Subventionen treibt der Staat der Finanzwirtschaft Millionen neuer Kundenzu und garantiert ihr zweistellige Milliardengewinne. Statt in die Zukunft zu investieren, werden allein in den nächsten zwanzig Jahren schätzungsweise zwei Billionen Euro in die Finanzmärkte gelenkt.

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Empfohlen: Lockerungsübung gegen hemmungslosen Pessimismus

Prof. Dr. Georg Vobruba

„Immer wieder habe ich den Eindruck, dass manche Leute sich für besonders kritisch halten, wenn sie hemmungslos pessimistisch sind. Als Lockerungsübung empfehle ich, Niederlagen konservativ-reaktionärer Strömungen der letzten Zeit anzusehen“, sagt der österreichische Soziologe Georg Vobruba mit familiären Wurzeln in Tschechien und einer Gastprofessor an der ELTE-University in Budapest im Jahr 2018. Europasoziologie und Gesellschaftstheorie gehören zu den Arbeitsschwerpunkten des emeritierten Leipziger Professors. Jutta Roitsch hat ihn zu dem ungarischen Wahlergebnis befragt.

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Gegenseitigkeit, die Alternative zu lähmender Parteienkonkurrenz

Wie ein Kommentar zur Reformklausur der Merz-Regierung in der Villa Borsig (12.04.2026):
„Es ist vollkommen klar: Angesichts der dramatischen Herausforderungen brauchen wir mehr Anstrengungen für unser Gemeinwesen. Und damit das Gegenteil zur Lieblingsrhetorik bisheriger Interessen- und Parteipolitik: Nämlich immer nur Forderungen an andere zu richten.“ (Foto: A. Savin auf wikimedia commons)

Was viele Bürgerinnen von der Politik erwarten: Dass unsere Arbeitsplätze im Export gesichert werden, auch wenn inzwischen international Hochqualitätsprodukte zur Hälfte der deutschen Lohnkosten hergestellt werden. Dass der dramatische Wohnungsmangel überwunden wird – ohne „der Oma ihr Häuschen“ oder größere Erbschaften höher zu belasten. Dass die Dauerstaus und der Parkplatzmangel in unseren Ballungsgebieten endlich beseitigt werden und zwar ohne Verteuerungen des Autofahrens und eine Begrenzung der Zahl der Autos. Dass endlich im großen Stil in die Infrastruktur investiert wird – ohne Steuererhöhungen. Dass in unseren Schulen endlich wieder mehr gelernt wird, auch wenn viele Jugendliche rund um die Uhr mit ihren Handys beschäftigt sind. Oder um es ganz auf den Punkt zu bringen: Wie in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Halbierung der Beiträge endlich die Leistungen verdoppelt werden können!

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Eine wahrhaft historische Chance für die ungarische Hochschulbildung

Péter Magyar (Foto: Révész Gábor auf wikimedia commons)

Andrea Pető, Historikerin und Professorin am Department für Gender Studies der Central European University in Wien, zugleich Research Affiliate am Democracy Institute der Central European University in Budapest sowie Doktorin der Ungarischen Akademie der Wissenschaften, hofft auf einen Wahlsieg der Respect and Freedom Party (TISZA) und fragt in ihrem Beitrag nach der Zukunft von Wissenschaft und Hochschulbildung in Ungarn. Orbán-Herausforderer Péter Magyar bezichtigt die Fidesz-Partei, seit Monaten Wahlbetrug zu begehen, Geheimdienstaktionen, Desinformation und Falschmeldungen zu organisieren. Victor Orbán wirft seinen Gegnern vor, „vor nichts zurückzuschrecken, um die Macht zu ergreifen“ und sich mit ausländischen Geheimdiensten zu verschwören.

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Wörter als Spielfiguren

Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.
Ludwig Wittgenstein (Bild: Arturo Espinosa auf wikimedia commons)

Die Welt ist alles, was der Fall ist. Den Satz hat man vermutlich schon einmal gehört, selbst wenn einem der Begriff Analytische Philosophie nicht geläufig ist. Er stammt aus Ludwig Wittgensteins Tractatus Logico-Philosophicus. Manch einer ist damit schnell fertig geworden im Bewusstsein, es sei damit alles gesagt: Eine mit dem Zustand der Welt einverstandene, positivistische Lehre, welche hintertreibt, was der Welt nötig wäre: eine an substantiellen Freiheitsrechten wie materieller Gerechtigkeit orientierte Umwälzung der Verhältnisse. Begriffe wie Freiheit, Gerechtigkeit oder Substanz verwirft diese Lehre als Metaphysik; das Wort wird von ihr als Synonym für unwissenschaftliches, gegenstandsloses Gerede genommen.

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